Header-Bild

JUSOS GREIZ - Ohne DICH entscheiden andere!

Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen

Wir wollen den rigiden Sparkurs der Landesregierung in der Familienpolitik stoppen. Wir wollen ein Gesetz schaffen, das auch künftig allen Thüringer Kindern eine solide Betreuung in den Kindergärten und Grundschulhorten garantiert.
Gleichzeitig wollen die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten, ohne Eltern und Kommunen finanziell zu überfordern.

Warum ein Volksbegehren?

Im Jahr 2004 leitete der neu gewählte Thüringer Ministerpräsident eine radikale Wende in der Familien- und Bildungspolitik ein: Die bisher im Deutschlandvergleich vorbildliche Familienförderung war ihm zu teuer, also setzte er Sparprogramme durch. Die Tatsache, dass viele Frauen arbeiten gehen, statt sich als Vollzeitmütter ihren Kindern zu widmen, waren dem konservativen Politiker ein Dorn im Auge.

Also entwarf er halbherzige Fördermaßnahmen zugunsten von Müttern, die ihre Kinder im Alter von 2 Jahren nicht in den Kindergarten geben. Sie erhalten seither Landeserziehungsgeld in Höhe von monatlich 150 Euro, das aus dem bisherigen Haushaltsposten für Kindergärten abgezweigt wird.

Die Folgen: Die Kitas haben seither mit erheblichen Personalenpässen zu kämpfen. (Der Personalabbau betrug zwischen 2005 und 2007 etwa 600 Vollzeitstellen, obwohl die Zahl der Kinder, die eine Kita besuchen, kontinuierlich zunimmt.)
Fachleute hatten von Anfang an eindringlich davor gewarnt, die bewährten Betreuungsstrukturen in Thüringen kaputt zu sparen. Doch die Landesregierung hat alle Sachargumente ignoriert und ihr Sparprogramm im Dezember 2005 durch den Landtag gepeitscht; dort kann sie auf eine absolute Stimmenmehrheit bauen. 
Das Volksbegehren will den Rückbau der Bewährten Bildungs- und Betreuungsstrukturen in Thüringen rückgängig machen und damit auch bundesweit ein Signal für eine moderne Familienpolitik setzen.

www.Bessere-Familienpolitik.de

 
 

Kontakt

Jusos Greiz
Burgstr. 8
07973 Greiz
E-Mail: kontakt@jusos-greiz.de

 

Counter

Besucher:781154
Heute:12
Online:1