In Ronneburg wird die Vermietung der städtischen Säle günstiger

Stadtrat

Ronneburg. So harmlos die neue Entgeltordnung daher kommt, so strittig war sie im Stadtrat. Es wurde heftiger debattiert als der Haushalt. Losgetreten hatte die Diskussion Thomas Liehr (SPD).

Seine Fraktion hatte in vorigen Beratungen eine Schlappe erlitten, war doch der eigene Vorschlag im Kulturausschuss abgelehnt worden. Er beruhte auf einer Mietstatistik, die die Stadtverwaltung zuarbeitet hatte, und sah Sätze pro Stunde, Tag und Wochenende vor. Sie lagen teilweise über den jetzt beschlossenen Sätzen. "Vieles wird komplexer und komplizierter", beurteilte Liehr die jetzt beschlossene Ordnung.

Krimhild Leutloff (CDU), dankte den "jungen SPDlern" für ihren Antrag, auch wenn er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden habe. Nach mehreren Beratungen zum ersten Mal hatten sich die Stadträte im September mit dem Papier befasst bat Leutloff als Vorsitzende des Kulturausschusses für Zustimmung. Sie betonte welchen Stellenwert die Mieteinahmen im Haushalt spielen: 15 000 Euro in einem Etat von fünf Millionen. "Wir sollten dafür sorgen, dass unsere städtischen Einrichtungen vermietet werden. Ich glaube, die neue Ordnung bietet uns diese Möglichkeit", sagte Leutloff. Sie reagierte damit auf Frank Bergmann (FDP), der höhere Mieten zugunsten privater Gastwirte gefordert hatte.

Bürgermeister Manfred Böhme (parteilos) fand die neuerliche Diskussion "irritierend". Er appellierte an die SPD: "Man muss bereit sein, eine demokratische Entscheidung zu akzeptieren". Aber das wiederum sorgte bei FDP und SPD für Irritationen. Sie kritisierten, dass der Kulturausschuss in geschlossener Sitzung beraten hatte. Ein Geschäftsordnungsantrag der SPD, das Papier noch einmal dem Kultur- und dem Finanzausschuss vorzulegen, wurde abgelehnt. Am Ende bemühte sich Dieter Schneider (CDU) um einen Kompromiss. Er schlug vor, sich die Auswirkungen der neuen Ordnung in einem Jahr noch einmal anzusehen.

Quelle (Text): OTZ Gera
 

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